Leitlinien für eine gute UVP-Qualität

Immer öfter werden innerhalb von UVP-Verfahren – zumindest bei Großvorhaben – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zum Qualitätsmanagement ergriffen. Damit stellt sich die Frage nach den entsprechenden Qualitätskriterien. Die Publikation konkretisiert zum einen die verfahrensbezogene Qualität von Umweltverträglichkeitsprüfungen, zum anderen die inhaltlich-methodische Qualität der in UVP-Verfahren erarbeiteten Unterlagen. Da hier eine Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen existiert, sind neben dem Text der Rechtsvorschriften ggf. auch ergänzend die Begründung zum Gesetzentwurf sowie die einschlägigen juristischen Kommentare heranzuziehen. Die 'Leitlinien' stellen jedoch keinen weiteren, zusätzlichen Gesetzeskommentar dar, sondern geben aus Sicht der Verfahrensbeteiligten Hilfestellungen und Empfehlungen zu Fragen und Situationen, die in der Praxis immer wieder vorkommen.