Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz

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Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 schien es für viele unvorstellbar, dass Deutschland bald wieder über nationale Streitkräfte verfügen könnte. Heute ist die Bundeswehr als „Bundeswehr im Einsatz“ ein Ausdruck wehrhafter Staatlichkeit und spielt eine zentrale Rolle in der deutschen Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik. Die Bundeswehr hat sich im Kontext komplexer außen- und sicherheitspolitischer Interessen etabliert. Die wenigen Artikel des Grundgesetzes zur Verwendung der Bundeswehr werden unterschiedlich interpretiert von der Bundesregierung, politischen Parteien, der Öffentlichkeit und der Rechtswissenschaft. Die veränderte internationale Stellung Deutschlands hat zudem die Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen beeinflusst. Das Buch behandelt umfassend die staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Aspekte des Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Besonders beleuchtet wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Aktuelle Themen wie der Einsatz gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, Piraterie, die Evakuierung deutscher Staatsbürger und die Anwendung der Grundrechte beim Auslandseinsatz stehen im Fokus. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, das die gesetzliche Beteiligung des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen regelt.