Fair use

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Um den Interessenkonflikt zwischen Urheberrechtsinhabern und Werknutzern auszugleichen, haben sich international zwei unterschiedliche Regelungstechniken entwickelt. Das erste Modell, vertreten durch die USA, versucht den Ausgleich durch ein umfassendes Urheberrecht, das mit einer offenen Schrankengeneralklausel kombiniert wird. Im Gegensatz dazu steht der in kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen, einschließlich des deutschen Urheberrechtsgesetzes, verankerte Typus, der einen abschließenden Katalog von Einzelausnahmen vorsieht. Achim Förster untersucht die Rechtssetzungsmöglichkeiten bei der Ausgestaltung urheberrechtlicher Schranken und vergleicht die Fair Use-Doktrin des US-amerikanischen Copyright Act mit dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes. Er analysiert Herkunft, Funktion und Handhabung der Schrankensysteme sowie deren Verwurzelung im Verfassungsrecht und in der Urheberrechtstheorie. Zudem stellt er die Frage, welche Vorgaben sich aus dem Völker- und Europarecht für die nationale Ausgestaltung der Urheberrechtsschranken ableiten lassen. Die gewonnenen Erkenntnisse wendet der Autor auf die aktuelle Diskussion zur Flexibilisierung des Schrankenkatalogs an und bewertet die rechtspolitischen Optionen des deutschen Gesetzgebers.