Die Ex-officio-Prüfung durch die Gemeinschaftsgerichte

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Das Gemeinschaftsrecht hält für den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder Überraschungen bereit, insbesondere im Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europäische Gerichtshof und andere Instanzen folgen nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern überprüfen grundsätzlich nur die von den Parteien vorgebrachten Klagegründe. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von der deutschen Praxis, wo die Gerichte die vorgebrachten Tatsachen umfassend würdigen. Ausnahmsweise prüfen die Gemeinschaftsgerichte jedoch bestimmte Klagegründe von Amts wegen. Bärbel Sachs analysiert diese Ex-officio-Prüfung eingehend. Zunächst untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Amtsprüfung im Kontext der verschiedenen Verfahrensarten. Anschließend kategorisiert sie die Rechtsprechung zur Amtsprüfung, wobei sie sowohl den Anwendungsbereich als auch die Voraussetzungen und Modalitäten beleuchtet. Abschließend kritisiert die Autorin die eingeschränkte Amtsprüfung im europäischen Rechtsschutzsystem und thematisiert die Herausforderungen und Anforderungen an ein effektives Rechtsschutzsystem, um die Position der EG-Prozessordnung zu erörtern.