Rechtsfragen der Beendigung der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente

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Im Rahmen der Diskussion um den sogenannten Ausstieg aus der Kernenergie spielte und spielt auch die Entsorgungsproblematik eine zentrale Rolle. Ab 1. Juli 2005 ist es verboten, abgebrannte Brennelemente zur Wiederaufarbeitung zu verbringen. Die direkte Endlagerung bleibt als alleiniger Entsorgungspfad zugelassen. Das Werk eröffnet zunächst einen Einblick in die tatsächliche und rechtliche Situation an den Wiederaufarbeitungsstandorten in Frankreich und Großbritannien. Analysiert werden der technische Ablauf, der Umgang mit den radioaktiven Abfällen und Abgasen, die Wirtschaftlichkeit und die Risiken der Wiederaufarbeitung. Anschließend werden zwei Problemfelder umfassend rechtlich gewürdigt. Einerseits werden die Betreiberpflichten hinsichtlich des Entsorgungsweges der Wiederaufarbeitung, insbesondere die Pflicht zur schadlosen Verwertung sowie die Neuregelung des Entsorgungsvorsorge- und Verwertungsnachweises, nach dem deutschen Atomgesetz geprüft. Andererseits wird das Verbot der Verbringung abgebrannter Brennelemente zur Wiederaufarbeitung unter internationalen, europäischen und nationalen Fragestellungen beleuchtet.