Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht

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Die Richtlinie 2004/48/EG („Durchsetzungsrichtlinie“) ist ein zentraler Rechtsakt der EU im Bereich des Geistigen Eigentums, der darauf abzielt, Produktpiraterie und illegales Filesharing effektiver zu bekämpfen. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, bestimmte materielle Sanktionen zu regeln und verfahrensrechtliche Instrumente zum Schutz aller Immaterialgüterrechte zu implementieren. Die Richtlinie stützt sich auf das weltweit geltende TRIPs-Abkommen sowie auf bewährte verfahrensrechtliche Maßnahmen einzelner EU-Staaten. Dennis Amschewitz bietet eine umfassende Analyse der Durchsetzungsrichtlinie und ihrer Umsetzung in das deutsche Recht. Ziel ist es, Rechtsanwendern den Umgang mit der Richtlinie und der nationalen Umsetzung zu erleichtern. Er gibt sowohl zur Richtlinie als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschläge. Besonders beleuchtet wird der umstrittene Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP), der es Rechtsinhabern ermöglicht, zivilrechtliche Ansprüche gegen illegale Filesharer geltend zu machen. Zudem hinterfragt der Autor das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie und prüft, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre überschritt, seinen Verpflichtungen vollständig nachgekommen ist.