Freizügigkeitsabkommen Schweiz - EG

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Mit dem am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft wurde schrittweise der freie Personenverkehr eingeführt. Der Abkommenstext enthält allgemeine Rahmenbestimmungen zur Liberalisierung des Personenverkehrs, während Details durch Verweise auf diverse EG-Rechtsakte geregelt werden. Schwierigkeiten bei der praktischen Anwendung ergeben sich aus dem Umfang dieser Verweise. Zudem ist das Abkommen statisch, sodass die EG-Rechtstexte in der Fassung gelten, die sie 1999 beim Abschluss des Abkommens hatten. Änderungen sind nur verbindlich, wenn der Gemischte Ausschuss einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Diese Textsammlung bietet Unterstützung bei der praktischen Anwendung des Freizügigkeitsabkommens, indem sie die wichtigsten Rechtsakte zusammenführt. Sie enthält konsolidierte Fassungen der zwei wichtigsten Rechtstexte zur Koordinierung der Sozialversicherungssysteme. Im Detail umfasst die Sammlung einen einleitenden Überblick über den Gegenstand des Abkommens, den vollständigen Text des Abkommens, sämtliche für die Schweiz verbindlichen EG-Richtlinien und -Verordnungen, die relevanten Änderungen, die wichtigsten Rechtsakte der Schweiz zur Umsetzung des Abkommens sowie die Beschlüsse des Gemischten Ausschusses.