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Gemeinde und Baugesuch

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Der Verfasser behandelt in diesem Werk die Möglichkeiten der Gemeinde, auf relevante Bauvorhaben zu reagieren, um unerwünschte Folgen zu vermeiden. In drei Hauptkapiteln – Gemeindliches Einvernehmen, Veränderungssperre, Zurückstellung – werden die Herausforderungen dargestellt, mit denen zuständige Personen und Gremien konfrontiert sind. Dazu gehören die Identität von Gemeinde und Baugenehmigungsbehörde, der Beginn der Einvernehmensfrist, die Einvernehmensfiktion nach Fristablauf sowie das Nachschieben einer Veränderungssperre. Die Ausführungen zur verfahrensrechtlichen Stellung der Gemeinde im Baugenehmigungs-, Anzeige- und Genehmigungsfreistellungsverfahren sind differenziert. Hinweise zu Rechtsschutz, Haftungs- und Entschädigungsfragen runden die Kapitel ab. Die Notwendigkeit einer Neuauflage nach zwei Jahren ist der Dynamik der höchstrichterlichen Rechtsprechung geschuldet: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Schutzbereich der gemeindlichen Planungshoheit präzisiert, während der Bundesgerichtshof Amtspflichten und Haftungsrisiken bei rechtswidrig versagtem gemeindlichem Einvernehmen neu verteilt hat. Daher wurden weite Teile des Buchs überarbeitet, um die praktische Brauchbarkeit zu sichern und Antworten auf neue Fragen zu bieten. Die Darstellung des Rechtsschutzes gegen Veränderungssperren wurde erweitert und vertieft. Damit steht Mitarbeitern der Kommunalverwaltungen, Bauaufsichtsbehörden, Verwaltungsrichtern und Rechts

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Gemeinde und Baugesuch, Henning Jäde

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2000
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