Öffentliche Kulturförderung und Welthandelsrecht

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Das Werk behandelt die Grenzen der öffentlichen Kunstförderung und Medienregulierung im Kontext internationaler Wirtschaftsintegration. Staatliche Kulturförderung steht oft im Verdacht, nur wirtschaftlich relevante nationale Kulturgüter zu unterstützen. Diese gezielte Förderung „einheimischer“ Kunst gerät in Konflikt mit dem WTO-Recht, das freien und diskriminierungsfreien Welthandel sichern soll. In diesem Zusammenhang haben Befürworter staatlicher Förderung eine UNESCO-Konvention vorangetrieben, um Spielräume für die Kunstförderung zu sichern und der Besonderheit der „Ware Kultur“ Rechnung zu tragen. Das Werk untersucht, ob und inwieweit in Zeiten liberalisierten Welthandels ein staatliches Recht zur Kulturförderung besteht. Es analysiert die Gründe für staatliche Interventionen im Markt, beleuchtet die welthandelsrechtlichen Grenzen und entwickelt Lösungsansätze für den bestehenden Konflikt. Zudem wird erörtert, inwiefern das WTO-Recht legitime staatliche Regelungsziele unterstützen kann. Der Autor betrachtet auch die Folgen des Zusammentreffens zweier völkerrechtlicher Systeme: Die UNESCO-Konvention und die WTO-Verträge verdeutlichen das Dilemma der Fragmentierung des Völkerrechts. Abschließend wird analysiert, wie eine Harmonisierung beider Vertragsordnungen dieser Fragmentierung entgegenwirken und die Legitimation beider Systeme stärken kann, um Spielräume für öffentliche Kulturförderung zu erhalten.