Was die Satire darf

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Satire und Karikatur stellen komplexe Rechtsprobleme dar, die häufig zu Prozessen wegen Beleidigung, Volksverhetzung und der Beschimpfung von Religionsgemeinschaften führen. Urheber sehen sich oft der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole beschuldigt. In Zivilgerichten wird geltend gemacht, dass Satiren das Persönlichkeitsrecht Dritter sowie deren Recht am eigenen Wort und Bild verletzen. Auch das Urheber- und Markenrecht sowie das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb werden gegen Satire ins Feld geführt. Aufgrund ihres aggressiven Charakters ist der Konflikt mit Rechtsgütern Dritter für die Satire inhärent, da sie darauf abzielt, Personen und Zustände zu kritisieren und deren Mängel offenzulegen. Die typischen stilistischen Mittel der Satire, wie Verfremdung und Übertreibung, können zudem Missverständnisse hervorrufen. Um Satire als Rechtsproblem zu analysieren, definiert Sebastian Gärtner zunächst den Begriff und untersucht ihre grundrechtliche Verortung. Er argumentiert, dass Satiren unter die Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 III GG fallen, wenn das Regelwidrige durch Verfremdung erkennbar wird. Der Autor beleuchtet die rechtlichen Bewertungsprozesse und kritisiert die Notwendigkeit, neben dem satirischen Kern auch das ästhetische Gewand rechtlich zu bewerten. Abschließend werden die relevanten Normen des Straf- und Zivilrechts sowie die dazugehörige Rechtsprechung betrachtet, um die rechtlichen Grenzen der Satir