Nordrhein-westfälisches Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz - WTG)

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Am 10.12.2008 trat das Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen - Wohn- und Teilhabegesetz - WTG Nordrhein-Westfalen in Kraft. Damit nutzt Nordrhein-Westfalen seine durch die Föderalismusreform erhaltene heimrechtliche Kompetenz. Das Gesetz regelt das Rechtsverhältnis zwischen Bewohnern und Betreibern, indem es Informations- und Abfassungspflichten des Betreibers sowie Regelungen zur Mitwirkung und Mitbestimmung der Bewohner festlegt. Zudem werden Anforderungen an den Betrieb einer Betreuungseinrichtung definiert, einschließlich personeller, pflegerischer und ärztlicher Aspekte, eines Beschwerdeverfahrens sowie Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten. Die Überwachung der Einrichtungen erfolgt durch Beratungen, Informationen und die Veröffentlichung von Prüfberichten. Verstöße werden durch einen Ordnungswidrigkeitenkatalog sanktioniert. Das Werk bietet eine Synopse zwischen dem neuen Landesrecht und den relevanten Vorschriften des Bundes-Heimgesetzes sowie einen Abdruck ergänzender Normen, wie des Landespflegegesetzes. Der Autor, Sozius der DHPG, hat bereits Fachaufsätze zu diesem Thema veröffentlicht. Die Zielgruppe umfasst Verantwortliche in Altenpflegeeinrichtungen, Heimleiter/innen, Mitarbeiter/innen der Aufsichtsbehörden sowie Rechtsanwälte, insbesondere im Sozialrecht.