Marktabgrenzung in der Telekommunikation

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Mit der Liberalisierung des Telekommunikationssektors wurde ein neues Zeitalter eingeläutet: Weg von staatlichen Monopolen und hin zu mehr Wettbewerb.1 Dies beruhte auf der Erkenntnis, dass staatliche Monopole nicht zwingend zur Sicherung der lückenlosen Versorgung mit Telekommunikation erforderlich sind. Erst im Wettbewerb können sich die Innovationspotenziale frei entfalten, die unerlässlich sind, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. Staatliche Monopole gelten als überholt, weil sie die Innovationskraft eines Wirtschaftssektors bremsen. Allerdings war der Übergang vom Monopol zum Wettbewerb nicht allein durch eine Aufhebung der Monopolrechte zu erreichen. Die überragende Marktmacht des ehemaligen Monopolisten, der Deutschen Telekom AG, konnte nicht durch eine allgemeine Wettbewerbsaufsicht eingedämmt werden. Wäre der Telekommunikationsmarkt sofort dem GWB mit seiner nachträglichen Missbrauchskontrolle unterstellt worden, wäre das staatliche Monopol unmittelbar in ein wirtschaftliches Monopol übergegangen. Funktionsfähiger Wettbewerb war so nicht zu erreichen, weil das GWB von anderen Gegebenheiten ausgeht. Mithilfe des GWB soll bestehender Wettbewerb gesichert werden, während im Telekommunikationssektor zunächst funktionsfähiger Wettbewerb geschaffen werden musste. Aus diesem Grund wurde das TKG als sektorspezifisches Wettbewerbsrecht entwickelt. Kernelement des sektorspezifischen Wettbewerbsrechts ist die asymmetrische Regulierung marktbeherrschender Unternehmen, die sich als Adressaten besonderer telekommunikationsrechtlicher Verpflichtungen darstellen und daher einer Vorabregulierung unterliegen können. Für die Feststellung einer marktbeherrschenden Stellung ist die Abgrenzung relevanter Märkte die grundlegende Voraussetzung [...]