Rechtsschutz bei der Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte

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Jan Knöbl untersucht den Rechtsschutz bei der Auftragsvergabe unterhalb der Schwellenwerte und beleuchtet dabei Fragen an der Schnittstelle von öffentlichem und Privatrecht, die bereits höchstrichterlich behandelt wurden. Besonders kritisch hinterfragt er die vom Bundesverfassungsgericht angenommene Vereinbarkeit der Zweiteilung des Vergaberechts mit dem Grundgesetz und erörtert dies auch im Kontext des Europarechts. Knöbl kommt zu dem Schluss, dass die aktuelle Rechtslage nicht den Anforderungen der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV 1 GG entspricht. Zudem wird eine Vereinbarkeit mit der Rechtsschutzgarantie des Europarechts verneint, da diese eine faktische Verweisung auf Sekundärrechtsschutz nicht zulässt. Eine vollständige Angleichung des Rechtsschutzsystems unterhalb der Schwellenwerte an das oberhalb der Schwellenwerte ist jedoch nicht notwendig. Der Autor entwickelt Lösungsmöglichkeiten zur Schaffung verfassungs- und europarechtskonformer Zustände und behandelt weitere umstrittene Fragen, wie die des Rechtswegs in vergaberechtlichen Streitigkeiten. Im Gegensatz zum Bundesverwaltungsgericht argumentiert Knöbl, dass für die Klärung der Rechtswegfrage die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs entscheidend ist, was in der Regel den Verwaltungsrechtsweg eröffnet.