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Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung

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Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen Wendepunkt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich stellen die in Folge beschlossenen Maßnahmen den Rechtsstaat vor signifikante Herausforderungen – nicht zuletzt im Hinblick auf die Frage nach dem Stellenwert des Schutzes der Grundrechte. Nach UN-, US-, EU-, EG- und österreichischem Recht gegliedert, bietet das Werk einen systematischen Überblick über sämtliche nicht-militärische und nicht-datenschutzbezogene Maßnahmen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Folgende rechtliche Aspekte werden detailliert dargestellt und ausführlich analysiert: - die Umsetzung der internationalen und europarechtlichen Vorgaben in nationales Recht; - die relevanten Vorschriften des US-Rechts; - die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einschließlich der Administrierung der Sanktionslisten und der internen Verfahrensvorschriften des Sanktionsunterausschusses; - die Darstellung der Leading Cases Yusuf, Kadi und Al Barakaat; - grundrechltiche Aspekte; - die mögliche Nichtigkeit von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; sowie - die vergleichbare Judikaturlinie des EuGH zum ' dualistischen ' Verhältnis von WTO- und EG-Recht.

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Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung, Gerhard Holley

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2010
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