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Die Schutzschrift ist ein bedeutendes Instrument des Prozessrechts, das auf richterrechtlicher Grundlage entwickelt wurde, um schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen zu verhindern. Besonders im gewerblichen Rechtsschutz und angrenzenden Bereichen ist sie oft die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren rechtliches Gehör zu verschaffen und den Erlass solcher Verfügungen zu verhindern. Die Handhabung von Schutzschriften variiert jedoch zwischen den Gerichten, insbesondere in Bezug auf Verfahrenspraxis und Organisation. Die Autoren erläutern, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden können und welche Fehler zu vermeiden sind. Sie geben wertvolle Hinweise zur Prozesstaktik und zum präventiven Sach- und Rechtsvortrag. Ein übersichtliches Tabellenwerk hilft bei der Auswahl der geeigneten Gerichte für die Hinterlegung. Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus verschiedenen Rechtsbereichen dienen als Vorlage und Checkliste für Praktiker. Diese Formulare bieten praxiserprobte Hinweise und verdeutlichen spezifische Besonderheiten. Eine umfassende Darstellung der Kostenerstattung rundet das Werk ab und behandelt Aspekte wie Vorzüge und Risiken der Schutzschrift sowie die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung und Änderungen durch aktuelle Gesetze.
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Die Schutzschrift, Andreas Wehlau
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- 2011
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