Ergänzende Schutzzertifikate mit pädiatrischer Laufzeitverlängerung

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Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen viele Jahre für ihre klinische Entwicklung, was den Patentschutz während dieser Zeit in Frage stellt. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) bieten die Möglichkeit, den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern. Trotz der wirtschaftlichen Bedeutung herrscht Unsicherheit in der Beurteilung dieser komplexen Materie. Die jüngsten Entscheidungen des EuGH, wie Medeva, Neurim und Actavis, haben zwar einige Fragen geklärt, aber auch neue aufgeworfen. Der Kommentar beleuchtet die Hintergründe dieser Entscheidungen und deren zukünftige Konsequenzen. Er unterstützt Anmelder bei praktischen Fragen und erläutert gleichzeitig theoretische Hintergründe, basierend auf den Erfahrungen des Autors mit DPMA und Bundespatentgericht. Zudem werden noch unbehandelte, aber relevante Themen diskutiert. Ein Sonderteil gibt Hinweise zur Nutzung des Anmeldeformulars des Patentamts und erläutert die rechtlichen Hintergründe. Zusätzlich wird das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und den USA behandelt, einschließlich der wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede. Eine kompakte Einführung zu den Voraussetzungen für eine sechsmonatige Verlängerung durch pädiatrische Studien wird ebenfalls geboten. Das Werk ist in deutscher und englischer Sprache verfasst, was die Verständlichkeit und den Austausch mit internationalen Kreisen erleichtert. Dr. Christopher Brückner und Rechtsanwalt