Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit

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Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben und die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen führen häufig zu Konflikten zwischen Landes- und Regionalplanung sowie kommunaler Bauleitplanung. Das Buch untersucht, in welchem Maße die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei wichtigen Fragen der Stadtentwicklung einschränken darf. Es werden verfassungsrechtliche Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung, weitere sich aus dem Raumordnungsrecht ergebende Einschränkungen, sowie die Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen thematisiert. Zudem wird die Notwendigkeit einer schlüssigen Begründung, die überörtliche Interessen berücksichtigt, hervorgehoben. Empfehlungen für eine rechtssichere Raumordnungsplanung, die die kommunale Planungshoheit respektiert, werden gegeben. Der Fokus liegt auf dem Schutz vor unzulässigen Eingriffen in die kommunale Planungshoheit und dem Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen für die Region, was für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung entscheidend ist. Das Buch richtet sich an Kommunen, Träger der Raumordnungsplanung, Mitarbeiter von Kommunal- und Regionalverwaltungen, Kommunalpolitiker, Rechtsanwälte, Planer und Privatpersonen. Die Autoren sind Experten des Deutschen Instituts für Urbanistik.