Eigenbetriebsrecht Hessen

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In vielen kleineren und mittleren Gemeinden werden Dienstleistungen, die zuvor als Regiebetriebe im städtischen Haushalt angeboten wurden, zunehmend von Eigenbetrieben übernommen. Die Novellierung ermöglicht hessischen Kommunen, rechtlich selbständige wirtschaftliche Einrichtungen in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts zu gründen. Die Vorteile sind klar: Eigenbetriebe müssen wie Wirtschaftsunternehmen Buch führen und Abschreibungen nachweisen, was eine transparente Vermögensentwicklung erfordert und verdeckte Subventionen sowie ein „Leben von der Substanz“ ausschließt. Der Kommentar beleuchtet die Entwicklung des Eigenbetriebsgesetzes und erläutert die Vorschriften anhand ihrer Entstehungsgeschichte und aktueller Rechtsprechung praxisnah. Zudem werden die Details zu den Anstalten des öffentlichen Rechts behandelt. Die Kommentierung orientiert sich an den praktischen Bedürfnissen und unterstützt ehrenamtliche Organmitglieder bei ihren Aufgaben. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien der Gemeinde und des Eigenbetriebs sowie der Abgrenzung ihrer Zuständigkeiten. Die Erläuterungen bieten mit Mustern für Satzungen und Geschäftsordnungen einen sicheren Umgang mit der Materie und machen das Werk zu einem wichtigen Ratgeber für Mitglieder der Gremien. Der Autor, Magistratsoberrat Gerhard Bennemann, bringt langjährige Erfahrung als Stadtverordneter und Mitglied verschiedener Betriebskommi