Untersuchungsausschussrecht

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Das Untersuchungsausschussrecht ist eine Querschnittsmaterie, geregelt im Untersuchungsausschussgesetz des Bundes (PUAG) sowie in den Gesetzen der Bundesländer. Es umfasst Aspekte des Verfassungs-, Parlaments-, Verwaltungs- und Strafprozessrechts sowie Fragen des Persönlichkeits- und Geheimschutzes. Über 250 Gerichtsentscheidungen, darunter vom Bundesverfassungsgericht und anderen Instanzen, prägen dieses Rechtsgebiet. Der Praxisleitfaden dient als Wegweiser durch die komplexen Normen und Entscheidungen und folgt der Chronologie des Verfahrens. Er beschreibt die Einsetzung des Ausschusses, die Stolpersteine bei der Formulierung des Untersuchungsauftrags, die Arbeitsweise des Ausschusses, die Beweiserhebung durch Zeugen und Akten sowie den Abschluss des Verfahrens. Ein besonderer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten. Die Kernfragen des Untersuchungsausschussrechts werden behandelt, darunter die Einsetzung, die Arbeitsweise und die Beweiserhebung. Der Leitfaden ist übersichtlich und auch für Nicht-Juristen geeignet. Dr. Butz Peters, der zahlreiche Zeugen und Betroffene in parlamentarischen Verfahren vertrat, hat das Werk verfasst. Die Zielgruppe umfasst Parlamentsjuristen, Abgeordnete, Ausschusssekretariate, Regierungsvertreter, Betroffene, Zeugen, deren Rechtsberater, Richter und Parlamentsjournalisten.