Menschenrechte im internationalen bewaffneten Konflikt

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Die Arbeit untersucht, inwieweit die Vertragsparteien der EMRK und des IPBPR während internationaler bewaffneter Konflikte an ihre Verpflichtungen gebunden sind. Zunächst werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Menschenrechtsabkommen und des Kriegsvölkerrechts beleuchtet. Dabei werden die Fortgeltung der Menschenrechtsabkommen im Konflikt und deren extraterritorialer Geltungsbereich behandelt. Der Hauptteil widmet sich dem Verhältnis zwischen Menschenrechtsabkommen und Kriegsvölkerrecht, wobei die These, dass das Kriegsvölkerrecht als lex specialis gilt, kritisch überprüft wird. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass das Kriegsvölkerrecht kein geschlossenes Regelungssystem darstellt, das die Anwendung der Menschenrechtsabkommen ausschließt. Auch die Verdrängung einzelner menschenrechtsvertraglicher Normen durch spezifischere kriegsvölkerrechtliche Normen ist nur begrenzt möglich, da relevante Normenkonflikte fehlen. Die lex specialis-These sollte daher dahingehend verstanden werden, dass Menschenrechte im Kontext des Kriegsvölkerrechts interpretiert werden müssen. Wenn eine „Harmonisierung“ der Pflichten aus beiden Rechtsbereichen durch Auslegung nicht gelingt, schlägt der Autor vor, auf die Derogationsklauseln in den Menschenrechtsabkommen zurückzugreifen.