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Menschenrechte ohne Demokratie?

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„Krise der Menschenrechte“ thematisiert die Rolle der Menschenrechte im demokratischen Kontext: Sollen sie den Bürgern dienen und von diesen definiert werden, oder ist das Urteil darüber Experten und Gerichten vorbehalten? Gret Haller untersucht die demokratische Begründung der Menschenrechte, indem sie die Ideengeschichte als Problemgeschichte betrachtet und den historischen Verlauf beleuchtet. Anhand des Übergangs von John Locke zu Immanuel Kant zeigt sie, dass Freiheit und Gleichheit nicht im Widerspruch zueinander stehen müssen. Der Zusammenbruch des Kalten Krieges bot die Möglichkeit, Gleichheit als fundamentales Element der Freiheit zu begreifen, doch der Westen hat diese Chance bislang nicht genutzt. Stattdessen bestimmen „Sachkundige“ anhand individueller Fälle, was Menschenrechte ausmachen. Höchste Gerichte revidieren politische Entscheidungen und entmutigen die Bürgerbeteiligung. Haller thematisiert die Tendenz zur „Expertise statt Demokratie“ und die wachsende Abkehr vom Politischen. Ihre Analyse zeigt, dass Menschenrechte häufig als Instrument zur Missionierung oder zur Rechtfertigung militärischer Interventionen missbraucht werden. Haller, geprägt von ihrer politischen Biografie, liefert eindrucksvolle Einblicke, etwa aus ihrer Zeit als Ombudsfrau für Menschenrechte in Bosnien. Die Thematik ist besonders relevant im aktuellen politischen Kontext.

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Menschenrechte ohne Demokratie?, Gret Haller

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2013
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