Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes

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Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Forschungsprojekts des Umweltbundesamtes zur Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes. Zunächst wird der Ressourcenbegriff näher bestimmt und eine Bestandsaufnahme des Ressourcenschutzes im internationalen, europäischen und deutschen Recht vorgenommen. Die Vorschläge basieren auf einem entwickelten Modell zur Priorisierung von Rohstoffen, das die Kritikalität bestimmter Metalle, Industriemineralien und Baustoffe sowie die Umweltauswirkungen der Rohstoffgewinnung berücksichtigt. Dabei wird eine Abstufung hinsichtlich der Eingriffsnotwendigkeit vorgenommen, die dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Rechnung trägt. Im Rahmen einer klassischen Instrumentenprüfung haben die Autoren ein Set an Ressourcenschutzinstrumenten untersucht, das den Leitgedanken der „Smart Regulation“ berücksichtigt. Dieses Set umfasst stoff-, produkt-, ressourcen-, anlagen- und planungsbezogene Instrumente und deren Kombinierbarkeit. Es bietet eine breite Palette an Handlungsmöglichkeiten und vermeidet sektoral geprägte Lösungen. Ein zentrales Element des Regelungskonzepts ist ein Ressourcenschutzgesetz, das als subsidiäres Stammgesetz nach dem Vorbild des UVPG gestaltet werden soll. Dieses Gesetz wird Regelungen zum Zweck, Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Grundsätzen des Ressourcenschutzes enthalten, sowie Instrumente, für die kein anderes Fachgesetz in Fra