Die Gemeinde als Unternehmer

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Die unternehmerische Tätigkeit von Städten und Gemeinden umfasst eine Vielzahl von Aufgaben, darunter die Versorgung mit Trinkwasser und Energie, Abwasser- und Abfallentsorgung sowie den öffentlichen Personennahverkehr. Zudem betreiben Kommunen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Bibliotheken, Schwimmbäder, Krankenhäuser, Theater und Museen. Für diese Aufgaben stehen den Kommunen verschiedene Rechtsformen zur Verfügung. Die zentrale Frage ist, welche Rechtsform für die jeweilige Aufgabe am besten geeignet ist. Dabei müssen Kriterien wie rechtliche Vorgaben, der Einfluss der Gemeinde auf das Unternehmen und die Rechte und Pflichten der gemeindlichen Vertreter in den Unternehmensorganen berücksichtigt werden. Die Autoren bieten Unterstützung für Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte sowie Mitglieder kommunaler Unternehmen und Verwaltungen, die sich mit diesen Entscheidungsprozessen auseinandersetzen. Ziel ist es, das Gemeindewirtschaftsrecht praxisnah darzustellen, insbesondere für Leser, die nicht täglich mit diesem Thema konfrontiert sind. Dr. Andreas Gaß ist Referent für kommunales Wirtschaftsrecht beim Bayerischen Gemeindetag, während Josef Popp als Gemeinderat und Steuerberater mit Fokus auf kommunale Unternehmen tätig ist.