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Der Grundsatz der Tarifeinheit und die Folgen seiner Aufgabe für das Arbeitskampfrecht

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Im Sommer 2010 gab der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts eine richtungsweisende Entscheidung zur Tarifeinheit bekannt, die in der arbeitsrechtlichen Wissenschaft für Aufsehen sorgte. Diese Entscheidung ermöglicht es, dass in einem Betrieb mehrere Tarifverträge gleichzeitig gelten können, was bedeutet, dass nicht nur eine, sondern mehrere Gewerkschaften einen Streik ausrufen können. Jede im Betrieb vertretene Gewerkschaft hat die Möglichkeit, ihren eigenen Tarifvertrag durchzusetzen. Besonders im Kontext der zunehmenden Streiks von Sparten- oder Berufsgruppengewerkschaften, wie dem Marburger Bund oder der Lokführergewerkschaft, wird die Gefahr ständiger Streiks und deren wirtschaftliche sowie soziale Folgen thematisiert. Die Autorin untersucht die Bedeutung dieser Entscheidung im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung und analysiert die Wahrscheinlichkeit einer Ausweitung der Streikkultur. Sie stellt fest, dass Tarifpluralitäten und Berufsgruppengewerkschaften bereits eine lange Tradition haben und die Entscheidung von 2010 möglicherweise überbewertet wurde. Dennoch wird die Notwendigkeit betont, Lösungen zur Eingrenzung von Streiks zu finden, um die Parität der Tarifparteien zu wahren. Die Autorin erläutert das Paritätsprinzip und beleuchtet, ob dieses bei Streiks von Berufsgruppengewerkschaften gewahrt bleibt, und schlägt auf Basis wissenschaftlicher Vorschläge mögliche Lösungen vor.

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Der Grundsatz der Tarifeinheit und die Folgen seiner Aufgabe für das Arbeitskampfrecht, Nicole Krüger

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2013
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