Designgesetz

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Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle und erleichtert den Schutz äußerer Erscheinungsbilder. Mit der Novellierung des früheren Geschmacksmustergesetzes, nun Designgesetz, wurde ein Nichtigkeitsverfahren in Designsachen eingeführt. Dieser Kommentar, verfasst von zwei anerkannten Experten, berücksichtigt auch das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht und bietet Praktikern sowie Nichtjuristen Antworten auf alle Fragen zum neuen Recht. Im Anhang finden sich ein Entscheidungsregister sowie wichtige Texte wie das Schriftzeichengesetz und die Geschmacksmusterverordnung (zukünftig: Designverordnung). Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter anderem das am 1.1.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes und Änderungen zu Bekanntmachungen über Ausstellungsschutz, das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und die fortschreitende Europäisierung des Designrechts im Kontext der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung und der entsprechenden Judikatur. Die Autoren, Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt in München und Vorsitzender des Fachausschusses für Geschmacksmusterrecht, sowie Marcus Kühne, der das zuständige Referat beim DPMA leitet, sind durch zahlreiche Veröffentlichungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bekannt. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unterneh