Ausgewählte Fragen zur Tätigkeitsklausel

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Fragen zu Risikoausschlüssen in der Haftpflichtversicherung zählen zu den komplexesten Themen im Versicherungsrecht. Ein herausragendes Beispiel ist die Tätigkeitsklausel des Art 7 Pkt 10.4 und 10.5 AHVB/EHVB 2005 (bzw Art 17 Pkt 7.2 und 7.3 ABH 2001). Diese Klausel stellt einen objektiven, kausalen, verschuldensunabhängigen und relativen Risikoausschluss dar, der bestimmte Gefahrenumstände von der Deckung bei Sachschäden ausschließt. Der Zweck liegt nicht in der Unversicherbarkeit des Unternehmerrisikos, sondern im erhöhten objektiven Schadensrisiko, das für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer erkennbar ist. Bei positiven Handlungen wird eine körperliche Nutzung, Beförderung oder Bearbeitung gefordert; die sonstige Tätigkeit fungiert als Auffangtatbestand. In Fällen von Unterlassungen kann pflichtwidriges Unterlassen während der Tätigkeitshandlung relevant sein. Diese Klausel führt zu Meinungsverschiedenheiten, die der Verfasser durch drei Schaubilder zu klären versucht. Das Buch behandelt die wichtigsten Anwendungsschwierigkeiten der Tätigkeitsklausel in kompakter Form. Der Autor, Dr. Markus Dürlinger, erhielt 2012 ein Wissenschaftsstipendium der Universität Salzburg und wurde 2013 mit dem Hammurabi-Preis des Fachverbands der Wiener Versicherungsmakler ausgezeichnet. Er bearbeitet Betriebshaftpflichtschäden für Großkunden der Wiener Städtischen Versicherung AG und hat mehrere Veröffentlichungen zum Versicherungsrecht