Handbuch Europäischer Patentprozess

Más información sobre el libro

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG), das exklusiv für Streitigkeiten zu europäischen Patenten zuständig ist. Dieses Handbuch richtet sich an Praktiker und erschließt das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellung ermöglicht eine konzentrierte und zusammenhängende Behandlung wichtiger Themen, unabhängig von ihrer Platzierung im EPGÜ oder der VerfO. Es werden Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren aufgezeigt, einschließlich eines Zwischenverfahrens, das im nationalen Recht nicht existiert. Besondere Themen sind Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen, Forum Shopping, der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit, Sprachprobleme, Verhandlungsführung, Beweisrecht, taktische Überlegungen zur Patentstrategie sowie die Vertretung vor dem EPG. Lösungsansätze für praktische Probleme werden ebenfalls präsentiert. Die Vorteile umfassen eine übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung und den Vergleich mit nationalen Verfahren. Die Autoren sind erfahrene Rechts- und Patentanwälte sowie Richter. Die Zielgruppe umfasst Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Mitarbeiter von Patentämtern und Richter nationaler Gerichte sowie des Einheitspatentgerichts.