Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages

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Das Untersuchungsausschussgesetz des Bundes regelt die Kompetenzen, Zusammensetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Bundestages. Wichtige Aspekte sind die Rechte und Pflichten von Zeugen, die Auskunftspflichten der Regierung sowie Fragen der Öffentlichkeit und des Geheimschutzes. Das Werk beginnt mit der Darstellung der geschichtlichen Entwicklung parlamentarischer Untersuchungen und der Entstehungsgeschichte des PUAG. Es bietet auch einen Überblick über das parlamentarische Untersuchungsrecht auf Landesebene und erläutert umfassend die einzelnen Paragraphen des PUAG des Bundes mit dem Rechtsstand von Oktober 2013. Zudem geben Abgeordnete der 17. Legislaturperiode einen rechtspolitischen Ausblick auf die Bewährung und den Reformbedarf des Untersuchungsausschussgesetzes. Das Werk bietet eine ausführliche Einführung in das Recht der Untersuchungsausschüsse sowie eine Synopse zu den bislang auf Bundesebene eingesetzten Untersuchungsausschüssen und der dazu ergangenen Rechtsprechung. Es berücksichtigt auch die landesrechtlichen Vorschriften. Zahlreiche renommierte Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren die Inhalte. Die Zielgruppe umfasst Abgeordnete, beratende Rechtsanwälte, Gutachter in Untersuchungsausschüssen und Mitarbeiter der juristischen Dienste von Bundestag und Landtagen.