Demokratie demokratisieren

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Die Menschen haben ein negatives Bild von Politik und Parteien, was größtenteils auf das Verhalten der Politiker_innen zurückzuführen ist. Diese neigen dazu, flapsige Antworten auf wichtige Fragen zu geben und denken oft nur bis zur nächsten Wahl. Im parlamentarischen Alltag bleiben Aufklärung und der Streit um das beste Argument auf der Strecke, was die Demokratie gefährdet, da sie vom Engagement vieler Menschen lebt. Politiker_innen sollten es sich zum Ziel setzen, Menschen zu ermutigen, aktiv zu werden, und Bedingungen schaffen, die solches Engagement fördern. Die Autorin analysiert die bestehenden Regelungen im Wahl-, Abgeordneten- und Parteienrecht sowie die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und bietet Vorschläge zur Belebung der Demokratie. Sie gibt Einblicke in parlamentarische Abläufe und schildert ihre Erfahrungen mit erstarrten Ritualen. Zudem kritisiert sie, dass das geltende Wahlrecht den Bürger_innen nicht ausreichend Möglichkeiten bietet, die Verhältnisse nachhaltig zu verändern. Es sollten Wege geschaffen werden, damit Bürger_innen auf Bundesebene durch Volksentscheide an der politischen Willensbildung teilnehmen können. Halina Wawzyniak betrachtet die Perspektiven der 'einfachen Wählerin', 'einfachen Abgeordneten' und 'einfachen Parteimitglieder', basierend auf ihren Erfahrungen als Wählerin, Abgeordnete und Juristin.