Mit LINKS regieren?

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Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE gewählt, was den Beginn einer Rot-Rot-Grünen Regierung in Thüringen markierte. Die Landtagswahl im September 2014 offenbarte, dass die bisherigen politischen Strukturen nicht mehr überzeugten. Die CDU, nach fast 25 Jahren an der Macht, war politisch erschöpft und bot den Wählern keinen ausreichenden Nutzen mehr. Im Gegensatz dazu fand Rot-Rot-Grün breite Zustimmung in der Bevölkerung sowie bei Gewerkschaften und Sozialverbänden. Dies führte zu einer Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse im Freistaat. Über Jahre hatten Grüne, Linkspartei und SPD in der Opposition eng zusammengearbeitet, was Vertrauen und politische Schnittmengen förderte und die Koalition stärkte. Die Regierung verfolgt nun aktiv eine andere Politik: mehr Lehrer, ein Bildungsfreistellungsgesetz, weniger Überwachung durch den Geheimdienst, ein gebührenfreies Kita-Jahr, stärkere Unterstützung für Kommunen, Aufklärung zu NSU, eine humanitäre Flüchtlingspolitik und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Diese Entwicklungen werfen Fragen auf: Wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen und Risiken birgt die Koalition? Was bedeutet das tägliche Regieren? Kann die LINKEN ihre transformatorischen und sozialistischen Perspektiven in der Praxis umsetzen? Und welche Auswirkungen hat dies auf die Bundespolitik?