Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

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Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind bedeutende Erfolgsgeschichten der Europäischen Union, was sich in den hohen Registerzahlen widerspiegelt. Diese Schutzrechte haben auch bemerkenswerte Fälle hervorgebracht, wie die Verfahren um Lindts „Goldhasen“ und Apples „iPad“. Die Durchsetzung obliegt den nationalen Gerichten der EU-Mitgliedstaaten. Vor diesem Hintergrund wird das unionsweite Fundament anhand ausgewählter Aspekte und Beispiele aus der Rechtsprechung analysiert. Die Grundlagen und die Besonderheiten der Rechtsauslegung der Verordnungen werden dargestellt. Angesichts der 23 Sprachfassungen der Rechtstexte, die teilweise abweichen, entwickelt der Verfasser einen praxistauglichen Ansatz. Die Untersuchung zeigt eine erhebliche Überschneidung der Schutzgegenstände auf und bewertet kritisch Vorschläge zur Abgrenzung anhand aktueller EuGH- und EuG-Rechtsprechung. Die materiellen Verletzungstatbestände werden ausführlich verglichen, wobei festgestellt wird, dass die Beurteilung der Gemeinschaftsmarke territorial unterschiedlich sein kann, während das Gemeinschaftsgeschmacksmuster stets unionsweit einheitlich beurteilt wird. Praxisrelevante Detailprobleme, wie die Bedeutung der Beschreibung für die Verletzungsprüfung, werden behandelt. Zudem werden die Besonderheiten der Verfahrenssysteme und deren Dauer anhand höchstrichterlicher Entscheidungen nachvollzogen. Der Verfasser hebt die praktische Releva