Evaluation zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Aufsichts- und Regulierungsbehörden der dezentralen Bundesverwaltung

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Die Parlamentarische Verwaltungskontrolle der eidgenössischen Räte (PVK) führte im Auftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK SR) eine Evaluation über die Unabhängigkeit von Aufsichts- und Regulierungsbehörden der dezentralen Bundesverwaltung durch und hat in diesem Zusammenhang eine externe Normanalyse erstellen lassen. Die vorliegende Publikation zeigt die Ergebnisse dieser Analyse auf. Sie kommt zum Ergebnis, dass die gesetzlichen Grundlagen verschiedener Aufsichtsbehörden Potential für Ergänzungen, Präzisierungen und eine gewisse Vereinheitlichung der Normierung der Unabhängigkeit aufweisen. Sie regt darüber hinaus an, die Entwicklung eines Standards, die höhere Gewichtung der Auswahlverfahren und Anforderungsprofile bei relevanten Stellenbesetzungen sowie Anpassungen an die Corporate Governance Leitsätze des Bundes zu prüfen.