Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung

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Die Arbeit widmet sich einer aktuellen Frage, die durch gerichtliche Entscheidungen und Literatur an Bedeutung gewonnen hat: Kann ein Zeuge wegen unberechtigter Zeugnisverweigerung zur Verantwortung gezogen werden? Obwohl diese Frage zunächst eng erscheint, sind die damit verbundenen Aspekte vielfältig: Beweisrecht, Strafvereitelung, das Verhältnis von Ordnungs- und Kriminalstrafen sowie die Unterscheidung von Rechtspflichten und Garantenpflichten. Trotz der praktischen Relevanz wurde das Thema in Rechtsprechung und Literatur bislang unzureichend behandelt. Der Verfasser bietet einen historischen Überblick über Maßnahmen gegen renitente Zeugen in den Prozessordnungen der deutschen Staaten und untersucht, inwiefern die Entstehungsgeschichte der Reichsstrafgesetze auf einen gesetzgeberischen Willen zur Strafbarkeit von Zeugnisverweigerung hinweist. Der zweite Teil befasst sich mit der Frage, ob das Unterlassen einer Zeugenaussage kausal für den Erfolg der Strafvereitelung ist und welche praktischen Schwierigkeiten beim Kausalitätsnachweis auftreten. Abschließend wird untersucht, ob für den Zeugen eine besondere Einstandspflicht im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB für das Rechtsgut der Strafrechtspflege angenommen werden kann und welche Konsequenzen sich daraus über den Straftatbestand der Strafvereitelung hinaus ergeben.