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Verhältnismäßigkeit und ultima ratio handelsrechtlicher Gestaltungsklagen

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In eskalierten Konflikten ist der gerichtliche Rechtschutz oft die letzte Hoffnung der Gesellschafter. Mittels handelsrechtlicher Gestaltungsklagen erstreben die Gesellschafter eine Neuordnung ihrer Gesellschaftsverhältnisse, zu denen sie ohne Gerichtsverfahren aufgrund ihrer persönlichen Differenzen nicht mehr in der Lage sind. Doch welche Gestaltung ist im Falle einer gesellschafterlichen Störung verhältnismäßig? Die Rechtsprechung ist bei der Zuerkennung der handelsrechtlichen Gestaltungsbegehren sehr restriktiv: Diese sollen nach dem sogenannten „ultima-ratio-Prinzip“ regelmäßig nur das letzte Mittel zur Lösung des Konflikts sein. Der Autor entwickelt entgegen diesem pauschalen Prinzip erstmals eine strukturierte Prüfung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes anhand wirtschaftlicher Maßstäbe. Diese werden konkret auf die bislang in der Rechtsprechung relevanten Fallgruppen angewandt. Eingehend besprochen werden auch die prozessualen Implikationen.

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Verhältnismäßigkeit und ultima ratio handelsrechtlicher Gestaltungsklagen, Christian Klein-Wiele

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2016
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