Menschenrechte in der Demokratie

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Die Menschenrechte spielen eine zentrale Rolle in der politischen Debatte der Schweiz, insbesondere bei Volksinitiativen, wo oft behauptet wird, diese verstießen gegen die Menschenrechte. Die Frage, ob Menschenrechte vorgegebene Normen sind oder dem demokratischen Entscheidungsprozess unterliegen, bleibt unklar. Lorenz Engi argumentiert, dass sowohl naturrechtliche als auch positivistische Ansätze unzureichend sind. Die Menschenrechte sind sowohl vorgegeben als auch konstruiert. Engi untersucht diese Thematik aus rechtlichen, historischen und philosophischen Perspektiven und kommt zu dem Schluss, dass Menschenrechte nicht in einem Schema reiner Vorgegebenheit oder völliger Entscheidungsfreiheit gefasst werden können. Sie besitzen einen unverfügbaren moralischen Kern, müssen jedoch in spezifischen kulturellen Kontexten konkretisiert und aktualisiert werden. Diese Erkenntnisse führen zu der Einsicht, dass Menschenrechte nicht als selbstverständlich angesehen werden dürfen. Vielmehr erfordern sie einen kontinuierlichen politischen Diskurs, um dauerhaft im demokratischen Gemeinwesen verankert zu sein.