Kommentar Datenschutz-Grundverordnung

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Die DS-GVO hat eine immense Bedeutung für die Verarbeitung personenbezogener Daten in der EU. Sie betrifft Unternehmen aller Größen sowie Behörden und Privatpersonen bei nicht-kommerziellen Tätigkeiten, unabhängig von ihrem Sitz. Die Regelungen sind oft weniger präzise als das vorherige Recht, was zu zahlreichen Auslegungsfragen führt. Eine Rückgriff auf frühere Rechtsprechung ist nicht ohne Weiteres möglich, und die unterschiedlichen Rechtstraditionen der Mitgliedstaaten werden in Frage gestellt. Dies führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit, die erst langfristig durch den EuGH in Einzelfragen geklärt werden kann. In der Zwischenzeit beanspruchen viele Akteure, darunter Gesetzgeber, Aufsichtsbehörden, Wissenschaftler und Anwälte, die Deutungshoheit über die DS-GVO. Der vorliegende Kommentar sticht hervor, indem er Auslegungsfragen, Wertungswidersprüche und Anwendungsprobleme offen diskutiert. Er bietet praktikable Umsetzungsvorschläge und Argumentationshilfen für bevorstehende rechtliche Auseinandersetzungen. Zudem werden wertvolle Hinweise zur Entstehungsgeschichte gegeben, und die rechtspolitische Sinnhaftigkeit wird nicht ignoriert. Auch die Vorschriften des BDSG werden im Kontext der relevanten DS-GVO-Regelungen erläutert.