Strafrechtliche Haftungsbegrenzung durch präventiven Rechtsrat und Compliance Systeme

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In einer Welt, in der rechtliche Regulierung zunehmend komplexer wird und der Wettbewerb härter ist, spielt die rechtliche Beratung über die Grenzen zulässigen Handelns eine entscheidende Rolle. Bei Unsicherheiten über diese Grenzen wird oft Beratung in Anspruch genommen. In Zeiten, in denen „Compliance“ hoch im Kurs steht, werden von spezifischen Beratungen auch allgemeine Aussagen über rechtlich korrektes Verhalten in Compliance-Programmen erwartet. Rechtsrat ist ein bedeutendes Phänomen, und das Ziel der Ratsuchenden ist oft die „Enthaftung“. Dies ist unproblematisch, wenn der Rat korrekt ist und richtig umgesetzt wird, da dann keine Rechtsprobleme entstehen. Problematisch wird es, wenn trotz der Befolgung eines solchen Rates ein Verhalten als illegal oder strafbar angesehen wird. Es gibt ein schutzwürdiges Interesse des Ratsuchenden, der in schwierigen Fragen Expertenrat einholt. Gleichzeitig ist klar, dass die Einholung eines bezahlten Rechtsrats kein Freibrief sein kann, um ohne Rücksicht auf rechtliche Normen zu handeln. Der Verfasser untersucht dieses Spannungsfeld und die Herausforderung, dem Rechtsrat sowohl im Einzelfall als auch im Rahmen von Compliance-Programmen angemessene Bedeutung zu verleihen, ohne Missbrauch zu riskieren.