Whistleblowing durch Beamte

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Whistleblowing, das Publikmachen von Missständen, ist ein bedeutendes Thema in der Öffentlichkeit und Wissenschaft. Es kann durch persönliche Motive oder altruistische Zwecke, wie den Schutz öffentlicher Rechtsgüter, ausgelöst werden. Oft sind diese Aspekte schwer voneinander zu trennen. Ein internationaler Blickwinkel wurde durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden eröffnet, der das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der US-Geheimdienste aufdeckte. Snowden floh nach Russland, um den Konsequenzen seiner Offenbarung zu entkommen, und wurde wegen Spionage angeklagt. In Deutschland konzentrieren sich die rechtswissenschaftlichen Diskussionen zum Whistleblowing hauptsächlich auf Arbeitnehmerverhältnisse. Die Situation von Beamten und ihre Möglichkeiten zur Offenbarung von Missständen wurden bisher weniger behandelt. Die besonderen Herausforderungen des deutschen Berufsbeamtentums, insbesondere die „hergebrachten Grundsätze“, erschweren die Entwicklung von Lösungen zur Verbesserung der Missstandsbeseitigung in der öffentlichen Verwaltung und dem Schutz von Whistleblowern. Es bleibt die Frage, inwieweit Lösungsansätze aus dem Arbeitnehmerbereich auf den Beamtenbereich übertragbar sind.