Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

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Europa befindet sich in einem Spannungsfeld zwischen verstärkter Zusammenarbeit und dem wachsenden Wunsch nach nationaler Souveränität. Diese Ambivalenz wirkt sich auch auf den Schutz der Menschenrechte aus. Die Herausforderung besteht darin, effektiven Schutz durch die Europäische Menschenrechtskonvention zu gewährleisten und gleichzeitig den Forderungen nach mehr nationaler Autonomie gerecht zu werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Margin of Appreciation Doctrine entwickelt, die den Staaten einen Beurteilungsspielraum einräumt. Ein weiter Beurteilungsspielraum ermöglicht mehr Freiheit, während ein enger Spielraum die Entscheidungsfreiheit einschränkt. Die Kriterien zur Bestimmung der Breite dieses Spielraums sind jedoch oft unklar, was zu Kritik an der Unvorhersehbarkeit der Doctrine führt. Das vorliegende Werk widerlegt diese Annahme und zeigt, dass die Rechtsfigur durchaus vorhersehbar ist. Durch eine Analyse der EGMR-Rechtsprechung werden spezifische Faktoren identifiziert, die helfen, den Umfang des Beurteilungsspielraums der Konventionsstaaten zu bestimmen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem zentralen Anwendungsfall der Doctrine: der Feststellung, wann ein Eingriff „notwendig in einer demokratischen Gesellschaft“ ist.