Vektorstruktur im EPÜ

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Das Buch dokumentiert eine langjährige Entwicklungsarbeit und knüpft an frühere Ergebnisse der Logik im Patentrecht an. Es zeigt, wie strukturelle Einsichten aus Kants Kritik der reinen Vernunft bemerkenswerte Übereinstimmungen mit dem Patentrecht aufweisen. Die Struktur des Patentanspruchs spiegelt die polare Anordnung der vier synthetischen Grundsätze wider. Auf der Grundlage von Carnaps semantischen Grundbegriffen erfolgt eine Klärung patentrechtlicher Begriffe. Zum ersten Mal werden positiv begründete Qualitäten für die erfinderische Tätigkeit neben negativ begründeten Quantitäten der Hauptkriterien vorgestellt. Diese Polaritäten bilden ein Koordinatensystem, das den Gruppen der vier Grundsätze und der Struktur des Patentanspruchs entspricht. Das Buch behandelt Themen wie die Inkohärenz von Rechts- und Sprachstruktur, die logischen Strukturen aus patentrechtlicher Sicht, die Bedingungen des Verstandes an Gegenstände der Erfahrung sowie die Funktionen der Sprache. Die sprachliche Struktur des Patentanspruchs verbindet ein Subjekt mit spezifizierenden technischen Merkmalen. Diese Struktur wird in ein Vektordiagramm umgeformt, das eine neue geometrische Klarheit bietet. Dadurch wird das Verständnis des Patentrechts erleichtert, der Arbeitsaufwand verringert und Arbeitsabläufe vereinfacht. Die tabellarische Darstellung ermöglicht eine numerische Erfassung von Patentansprüchen und Stand der Technik, verbessert die Vergleichba