Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

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Die Frage, wie Staaten mit Personen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht umgehen sollen, beschäftigt Nationalstaaten seit dem 19. Jahrhundert. Angesichts der verstärkten Zuwanderung nach Europa hat das Thema der Rückkehr und Rückführung von Migranten ohne regulären Status an Bedeutung gewonnen. Rückführungsabkommen mit Drittstaaten sind ein umstrittenes Instrument zur Migrationssteuerung, das die Rückführung in Heimat- oder Transitländer erleichtern soll. Diese völkerrechtlichen Verträge, die auf EU-Ebene geregelt sind, unterstützen die Durchsetzung von Aufenthaltsbeendigungen. Da solche Abkommen für Drittstaaten meist negative Folgen haben, sind Anreize erforderlich, um Verhandlungen zu initiieren oder Abkommen abzuschließen. Zudem wurden Sanktionen gefordert, um Druck auf migrationspolitisch schwierige Staaten auszuüben und die Zusammenarbeit zu verbessern. Florian Wolf analysiert die Erfolgsaussichten dieser Strategien sowie die Auswirkungen der Verträge auf den Grund- und Menschenrechtsschutz. Die Untersuchung beleuchtet auch die völker- und unionsrechtlichen Grundlagen, die historische Entwicklung der Abkommen und deren Rolle in der übergeordneten migrationspolitischen Strategie der EU. Die effektive Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive bleibt eine zentrale Herausforderung, für die Europa pragmatische Lösungen finden muss.