Probleme und Potenziale des NetzDG

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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), seit Januar 2018 in Kraft, zielt auf die Bekämpfung von Hassrede und strafbaren Inhalten auf größeren sozialen Plattformen. Es beinhaltet Berichtspflichten und ein effektives Beschwerdemanagement und hat sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis Kritik hervorgerufen. Das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) hat während der verschiedenen Phasen des NetzDG wissenschaftlichen Input geleistet. Wolfgang Schulz und Matthias C. Kettemann waren als Sachverständige in parlamentarischen Befassungen involviert. Das Arbeitspapier umfasst fünf Beiträge von Schulz, Kettemann und Amélie Heldt, die das NetzDG aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten. Schulz bietet die erste englischsprachige Analyse des Gesetzes. Kettemann erstellte im Rahmen des Internet Governance Forums 2018 in Berlin „Balanced Briefing Materials“, um die Diskussion zu versachlichen. Heldt untersucht die ersten Berichte von Intermediären nach dem NetzDG. Kettemann verfasste eine Stellungnahme für eine öffentliche Anhörung des Bundestags und eine Analyse für den Europarat, die den Umgang mit illegalen Internet-Inhalten in Deutschland von 2016 bis 2019 beleuchtet. Das NetzDG wird als bedeutender, wenn auch umstrittener, Meilenstein in der deutschen Internetrechtsgeschichte betrachtet, und die Beiträge zeigen die damit verbundenen Probleme und Potenziale auf.