Digitalisierungsrecht

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Die Gesetzessammlung umfasst eine Vielzahl von relevanten Gesetzen im Bereich der Digitalisierung. Dazu gehören unter anderem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, sowie die Budapest-Konventionen über Computerkriminalität. Wichtige Verordnungen sind die zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte, das Digital Markets Act und das Digital Services Act. Auch Datenschutzregelungen wie das Datenschutzgesetz und die Datenschutz-Grundverordnung sind enthalten. Weitere Gesetze betreffen E-Commerce, E-Government und elektronische Identifikation, wie die eIDAS-Verordnung. Es sind Regelungen zur Finanzdienstleistungs- und Geoblocking-Verordnung sowie zum Konsumentenschutz und zur Netz- und Informationssicherheit aufgeführt. Zusätzlich sind Vorschriften zur digitalen Schulbildung, zum Telekommunikationsgesetz und zum Urheberrecht enthalten. Die Sammlung umfasst auch spezifische Auszüge aus der Strafprozessordnung und dem Zivilprozessrecht, sowie Regelungen zu Zustell- und Zahlungsdiensten. Insgesamt bietet die Sammlung einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Digitalisierung, die für verschiedene Bereiche von Bedeutung sind.