Subsidiarität und Umweltpolitik in der Europäischen Union

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Die Verlagerung umweltpolitischer Entscheidungen auf die EU-Ebene wird oft kritisiert, insbesondere im Hinblick auf den Subsidiaritätsgrundsatz, der im Maastricht-Vertrag verankert ist. Der Autor entwickelt einen umfassenden Rahmen zur Beurteilung der europäischen Umweltpolitik aus der Perspektive eines ökonomisch interpretierten Subsidiaritätsprinzips. Dieser Ansatz ermöglicht es, grundlegende Defizite im bisherigen Verständnis von Subsidiarität und deren Anwendung auf die EU-Umweltpolitik zu identifizieren und zu adressieren. Im ersten Teil wird das Subsidiaritätsprinzip als Leitidee für die Verteilung und Ausübung gesellschaftlicher Aufgaben behandelt. Darauf aufbauend erfolgt eine kritische Analyse der Organisationsstruktur der EU-Umweltpolitik, gefolgt von Reformvorschlägen zur effektiven Umsetzung von mehr Subsidiarität. Besonders betont werden die angemessene Zuordnung umweltpolitischer Aufgaben und der subsidiaritätsgerechte Einsatz umweltpolitischer Instrumente. Zudem werden die politischen und institutionellen Voraussetzungen für die nachhaltige Umsetzung der Reformvorschläge erörtert. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur institutionenökonomischen Analyse umweltrechtlicher und umweltpolitischer Fragestellungen auf EU-Ebene und fördert den interdisziplinären Dialog über Umweltprobleme.