Rechtsfragen der Werkstatt für Behinderte

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Werkstätten für Behinderte haben die Aufgabe, Menschen mit Behinderung Hilfestellung bei der Eingliederung in die Gesellschaft zu leisten. Dieser Integrationsauftrag bestimmt auch die Rechtsstellung behinderter Menschen in der Werkstatt. Der durch das Schwerstbehindertengesetz und die Werkstättenverordnung vorgegebene rechtliche Rahmen bedarf noch in vieler Hinsicht der Auslegung. In der entsprechenden Fachdiskussion stehen Fragen der Rechtsstellung, der Entlohnung und der Mitwirkung behinderter Menschen im Vordergrund. Der vorliegende Band versammelt Beiträge zu Rechtsproblemen aus der Perspektive der Caritas-Werkstätten. Neben Musterverträgen und dem Entwurf einer „Ordnung zur Regelung der Mitwirkung der Beschäftigten„ stehen Ausführungen zu Einzelfragen wie dem Begriff „Arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis“ (§ 54 b SchwbG) und der nach § 93 BSHG gebotenen Vereinbarung zwischen Sozialleistungsträgern und Einrichtungen. Bernward Jacobs ist Justitiar des Caritasverbandes für die Diözese Münster e. V.