Die Beschränkungen des kommunalen Satzunggebers beim Erlaß von Vorschriften zur Grabgestaltung

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Fragen des Friedhofsrechts betreffen jeden Bürger, da es in Deutschland etwa 28.000 Kommunalfriedhöfe mit knapp 30 Millionen Gräbern gibt. Das Bestattungswesen hat sich zu einem bedeutenden Wirtschaftszweig entwickelt, mit einem jährlichen Umsatz von schätzungsweise 13-16 Milliarden DM. Dennoch ist die rechtliche Auseinandersetzung mit diesem Thema oft unzureichend und von Scheu geprägt. Besonders im Bereich des Grabgestaltungsrechts wiederholen viele obergerichtliche Entscheidungen überholte Rechtsansichten. Es wird kaum hinterfragt, dass Gestaltungsklauseln aus vor über 90 Jahren teilweise im Widerspruch zu den Grundrechten stehen oder dass noch immer Gebote aus der nationalsozialistischen Zeit in kommunalen Friedhofssatzungen existieren. Der Autor beleuchtet umfassend alle Aspekte des Grabgestaltungsrechts, einschließlich der aktuellen Themen wie der „Entsorgung“ von Fehlgeburten als Sondermüll und der Problematik muslimischer Grabfelder. Die Untersuchung zeigt einen eklatanten Nachholbedarf im verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Bereich des Friedhofsrechts auf und legt die Rechtswidrigkeit sämtlicher kommunaler Friedhofssatzungen offen. Die Arbeit wurde von der Stiftung der Deutschen Städte, Gemeinden und Kreise zur Förderung der Kommunalwissenschaften ausgezeichnet.