Strafverfahren gegen HIV-Infizierte

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Infektionswege und Risiken der Immunschwächekrankheit Aids sind bekannt, doch die Krankheit bleibt eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft, da die neuen Kombinationstherapien nicht das „Ende von Aids“ gebracht haben. Die Autorin beleuchtet die Probleme, mit denen die Strafjustiz konfrontiert ist, insbesondere im Hinblick auf jugendliche Beschuldigte. Die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Aids berührt Tabuthemen wie Sexualität, Infektiosität und Todesangst und rückt auch die Drogensucht in den Fokus, insbesondere in der Methadon-Debatte. Aids-Hilfen sind zu einer unverzichtbaren Säule des Gesundheitssystems geworden. Zu Beginn der Epidemie stand die Strafbarkeit ungeschützter Sexualkontakte im Mittelpunkt, doch die Diskussion hat sich auf die Rechtsfolgen verlagert. Für HIV-infizierte Angeklagte können selbst „kürzere“ Freiheitsstrafen im Zweifel „lebenslang“ bedeuten. Aids durchzieht das gesamte Strafverfahren, und eine rein juristische Sichtweise greift zu kurz. Die sozialen Dienste in der Strafjustiz sind gefordert, diese Defizite zu adressieren. Auch Aids- und Drogenberater spielen eine Rolle, wobei das Fehlen eines Zeugnisverweigerungsrechts problematisch ist. Im Strafvollzug verstärken sich die Probleme des illegalen Drogenkonsums, und die Notwendigkeit, spezifischen Infektionsrisiken vorzubeugen, steht im Konflikt mit dem Ziel eines drogenfreien Strafvollzugs.