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Loyalität als Rechtsprinzip in der Europäischen Union

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Das Loyalitätsprinzip erfüllt im Rechtssystem der EU eine ähnliche Funktion wie die Bundestreue im deutschen Verfassungsrecht. Es soll dieses so koordinieren, daß die Ziele des Integrationsprozesses erreicht werden können. Dabei muß das Loyalitätsprinzip vor allem den zentrifugalen Kräften innerhalb der Union mit justiziablen Vorgaben entgegenwirken. Die Studie unternimmt den Versuch, ein Konzept für das gesamte Recht der Europäischen Union zu entwerfen. Sie begibt sich damit auf wenig vermessenes Terrain. Zum einen werden die Rechtsgrundlagen der Loyalität im Gemeinschaftsrecht und im Unionsrecht herausgearbeitet. Zum anderen wird die Konkretisierung des Loyalitätsprinzips stärker als bisher an den strukturellen Besonderheiten des europäischen Verfassungssystems ausgerichtet und dadurch berechenbarer gestaltet. Eine Analyse der Herausforderungen und Grenzen Loyalität in einer sich wandelnden EU rundet die Studie ab.

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Loyalität als Rechtsprinzip in der Europäischen Union, Armin Hatje

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2001
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