Die militärische Fachplanung

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Die Arbeit befasst sich mit dem Recht der Planung militärischer Infrastrukturvorhaben. Beispielhaft seien Truppenübungsplätze, militärische Flugplätze oder Munitionsdepots erwähnt. Die rechtlichen Grundlagen dieser Planungen sind seit Jahrzehnten nahezu unverändert geblieben. Die Arbeit geht der Frage nach, ob derartige Vorschriften mit den heute geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen noch zu vereinbaren sind. Es wird zunächst eine allgemeine verfassungsrechtliche Systematisierung des Fachplanungsrechts vorgenommen. Sodann wird der gegenwärtige Stand der militärischen Fachplanung vorgestellt. Im Anschluss wird anhand der gewonnenen verfassungsrechtlichen Maßstäbe die bestehende Rechtslage kritisiert. Darauf aufbauend werden Vorschläge zu einer Neuregelung gemacht. Der Ertrag der Arbeit besteht in einer rechtlichen Einordnung des militärischen Fachplanungsrechts, wie sie bisher noch nie vorgelegt wurde. Die Arbeit richtet sich an im Fachplanungsrecht tätige Beamte, Richter und Rechtsanwälte. Der Autor vertritt als Rechtsanwalt in Berlin vornehmlich in Fachplanungsverfahren.