Grundfragen der Kompetenzordnung im Bereich der Kunst

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Katharina Pabel erörtert die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Bereich der Kunstpflege. Im ersten Teil wird das Engagement des Bundes auf seine Kompetenzgemäßheit hin untersucht, einschließlich ungeschriebener Kompetenzen wie Annexkompetenzen und solche aus der Natur der Sache. Die Analyse zeigt, dass der Bund die Kompetenz zur Kunstpflege nur im Rahmen der auswärtigen Kulturpolitik, für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und zur Festlegung von Staatssymbolen hat. Für die Filmförderung und Maßnahmen zur Förderung kultureller Einrichtungen im Inland, die gesamtstaatliche Bedeutung haben, sowie für die Errichtung einer Bundeskulturstiftung fehlt es hingegen an einer Bundeszuständigkeit. Im zweiten Teil wird die Sachgerechtigkeit der Zuständigkeit der Länder aus der Sicht der Staatsrechtslehre betrachtet. Eine systematische Analyse des Grundrechts der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG in Verbindung mit den Zuständigkeitsvorschriften zeigt, dass die prinzipielle Zuständigkeit der Länder sachgerecht ist. Diese sorgt durch eine Vielzahl von Entscheidungsträgern für Pluralität und verwirklicht das Grundrecht der Kunstfreiheit effektiver als eine Bundeszuständigkeit.